Europäische Lösungen

Die Europäische Union scheint seit der Wirtschafts- und Finanzkrise in der Dauerkrise zu stecken und doch beschwören die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten immer wieder die Notwendigkeit europäischer Lösungen. Wie passt das zusammen?

Sündenbock Brüssel

Zwar hat das europäische Parlament in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen, gleichzeitig schieben die Nationalregierungen die Schuld für unpopuläre Entscheidungen gerne an die EU. Für nationale Politiker ist diese Möglichkeit verlockend, denn so müssen sie sich für unbeliebte Gesetzesänderungen nicht rechtfertigen, obwohl die nationalen Regierungen bei der Verhandlung und Abstimmung der entsprechenden Richtlinien mitwirken.

Kampf gegen den Klimawandel

Verschiedene Faktoren haben in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass die Bedeutung und die Dringlichkeit des Kampfes gegen den Klimawandel auf der politischen Ebene in der EU gestiegen sind. Ein Faktor ist die Endlichkeit der fossilen Energiereserven und die damit verbundene Notwendigkeit, sich nach Alternativen umzuschauen, damit ein möglichst fließender Übergang gestaltet werden kann. Die Energie- und Klimaziele, die sich die EU-Staaten auf die Fahnen geschrieben haben, sollen zudem dafür sorgen, dass die Energieversorgung und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gesichert werden. Gleichzeitig sollen sie dazu beitragen, dem Klimaschutz innerhalb der Europäischen Union mehr Bedeutung zu verleihen und durch die gemeinsamen Anstrengungen einen echten Wandel zu bewirken.

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